Kommt das Bedingungslose Grundeinkommen?
Darum geht es, wenn am Sonntag die Schweizer abstimmen

http://www.focus.de/finanzen/steuern/kommt-das-bedingungslose-grundeinkommen-darum-geht...

Ein Leben ohne größere Geldsorgen für alle, von der Wiege bis zum Sarg? Selten hat ein Referendum so polarisiert wie dieses. Am Sonntag entscheiden die Schweizer, ob sie das Bedingungslose Grundeinkommen einführen wollen. Ein Ja hätte enorme Auswirkungen - auch auf andere Länder.

Nichts als heiße Luft sei die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ in der SchweizGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen!, schimpfen die einen. Wunschdenken notorischer Faulpelze sei das. Andere preisen das Projekt als Akt der Befreiung und Antwort auf die vierte industrielle Revolution.

Debattiert wird darüber auch in Deutschland. Doch nur in der urdemokratischen Schweiz dürfen die Bürger über ein staatliches Mindesteinkommen für jedermann an der Wahlurne entscheiden. Wie es aussieht, werden sie es am kommenden Sonntag allerdings klar ablehnen. Doch die Debatte darüber ist durchaus wichtig.

Mindestens 2500 Franken pro Erwachsenem und 625 Franken für jedes Kind

„Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen“, heißt es im Text der Initiative. Konkrete Summen werden darin nicht genannt, das müsse ein Gesetz regeln. Doch mindestens 2500 Franken pro Erwachsenem und 625 Franken für jedes Kind (derzeit 2263 sowie 567 Euro) müssten es schon sein, erklärt Daniel Häni, der Sprecher der Grundeinkommen-Initiative. Im Gegenzug sollen andere Sozialleistungen wegfallen, also die Renten-, Sozialhilfe- und Arbeitslosenzahlungen.

...

Neu ist die Idee einer Existenzsicherung durch Vater Staat nicht. Und sie ist keine alleinige Domäne der Linken. Schon der „Vater des Liberalismus“, der englische Philosoph John Locke (1632-1704), meinte, alle Menschen hätten einen Rechtsanspruch auf vollkommene Freiheit und Gleichheit.

...

„Humanistische Antwort auf technologischen Fortschritt“

In Deutschland wirbt der Milliardär Götz Werner seit 2005 für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Wie andere Befürworter verweist der Gründer der Drogeriemarkt-Kette dm auf absehbare Folgen der Digitalisierung und des Vormarsches der Roboter im Zuge der Industrie 4.0: Millionen von Arbeitsplätzen werden wegfallen. Was wird mit den betroffenen Menschen? „Das bedingungslose Grundeinkommen ist die humanistische Antwort auf den technologischen Fortschritt“, erklären die Vertreter der Initiative.

...

Zugleich betonen sie, dass ein garantiertes Grundeinkommen die Menschen nicht zu Faulenzern mache. Umfragen zeigten, dass die weitaus meisten Schweizer auch dann weiter nach Bildung und Beschäftigung streben würden, wenn grundlegende Bedürfnisse wie Nahrung, Kleidung, Wohnung, Kultur und Sport gesichert sind.

Die „größte Frage der Welt“

Um Zustimmung haben die Befürworter mit spektakulären Aktionen geworben, in Städten der Schweiz ebenso - wie am zurückliegenden Sonntag - in Berlin: Vor dem Brandenburger Tor entrollten Aktivisten das laut Guinness-Buch der Rekorde mit 8115,53 Quadratmetern größte Plakat der Welt. In riesigen Lettern steht auf dem Poster aus Lastwagenplanen die „größte Frage der Welt“: „What would you do if your income were taken care of?“ („Was würdest du tun, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?“)

...

Gegner der Initiative machen geltend, das Vorhaben sei nicht bezahlbar. Sie verweisen auf Berechnungen von Ökonomen der Universität St. Gallen: Danach müssten selbst beim Wegfall aller bisherigen Sozialleistungen noch jährlich 150 Milliarden Franken (136 Milliarden Euro) für die Grundeinkommen aufgebracht werden. Dafür müsse die Mehrwertsteuer auf über 50 Prozent steigen.

„Finanziell gesehen ein Nullsummenspiel“

Die Initiatoren widersprechen. Eine intelligente Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums würde Steuererhöhungen unnötig machen: „Das Grundeinkommen ist finanziell gesehen ein Nullsummenspiel.“ Große Chancen auf Annahme hat die Initiative kaum. Das angesehene Meinungsforschungsinstitut gfs.bern geht von gut 70 Prozent „Nein“-Stimmen aus.

...

Immerhin hat der Grundeinkommen-Vorstoß die Debatten zu dem Thema beflügelt. Einer der eifrigsten Verfechter ist dabei der frühere griechische Finanzminister Gianis VaroufakisGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen!. „Die Robotisierung ist längst im Gange, Roboter kaufen aber keine Produkte“, sagte er dem Zürcher „Tages-Anzeiger“. Ein Grundeinkommen könne soziale Folgen der digitalen Revolution auffangen.

Grundeinkommen in der Schweiz und Finnland: Gleiches Geld für alle

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/grundeinkommen-was-sich-2016-in-der-schweiz-u...

Doch wer würde dann überhaupt noch arbeiten gehen?

Das ist die Gretchenfrage in der Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen. An ihr entscheidet sich auch, ob ein solches Grundeinkommen volkswirtschaftlich tatsächlich tragfähig ist. Denn nur wo ausreichend Wertschöpfung stattfindet, kann es finanziert werden.

Nicht nur im Buch zur Volksabstimmung, das der Basler Kulturunternehmer und Mitinitiator Daniel Häni mit dem Deutschen Philip Kovce geschrieben hat, wird deutlich, dass dies auch ein zentrales Thema der Befürworter ist: "Die eigentliche Finanzierungsfrage lautet: Wie wird sich das bedingungslose Grundeinkommen auf unser Tätigsein auswirken?"

Die Autoren verweisen auf einen empirischen Befund: In Umfragen gibt regelmäßig eine große Mehrheit an, selbst bei einem Lottogewinn weiter arbeiten gehen zu wollen - die meisten sogar im gleichen Job, andere würden sich eine attraktivere Arbeit suchen. Nur eine Minderheit würde aufhören zu arbeiten - in Deutschland knapp ein Fünftel, in der Schweiz einer Umfrage der ETH Zürich zufolge noch einmal weit weniger. Kein Wunder, vielen gibt ihre Arbeit Sinn und Struktur.

Gleichzeitig glaubt aber ein durchweg weit höherer Anteil, dass seine Mitmenschen sich auf die faule Haut legen würden. Laut einer Umfrage lehnen 48 Prozent der Deutschen das Grundeinkommen explizit aus diesem Grund ab. Zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung klafft offenbar eine große Lücke.

Für Häni stellt sich die Frage nach dem Ob des Weiterarbeitens überhaupt nicht - die für ihn zentrale Frage steht in großen Lettern an der Wand seines Büros: "Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?"

Dass die anstehende Abstimmung unter anderem darüber eine Diskussion entfacht, empfinden die Initiatoren bereits als wertvoll. Einen Sieg an den Urnen erwarten sie übrigens nicht, zumindest noch nicht diesmal. Mittel- oder langfristig geben sie dem Grundeinkommen aber gute Chancen.

Für sie steht fest: In wohlhabenden Gesellschaften herrscht Konsens, keinen Menschen verhungern zu lassen. Wenn die Existenz - also die Frage über Leben und Tod - aber dennoch vom Willen zur Arbeit abhängig gemacht wird, hemmt das Kraft und Kreativität. Vielmehr sehen sie umgekehrt eine gesicherte Existenz als Voraussetzung für gute - und auch profitable - Arbeit.
---
Befürwortend und angenommen also, es würden die meisten weiterhin arbeiten gehen, ja vielleicht die auch, die jetzt keine Arbeit finden und dennoch möchten und einige die es tuen, es aber nicht möchten und diese sich auswechseln würden, dann heißt es ja, das System des Bedienungslosen Grundeinkommens könnte sich tragen und funktionieren.

Es würden sicher viele in dem Sinne 'schlechte Jobs', d.h. die, die derweil als ungerecht gälten z.B., wohl wegfallen müssen, ausgenommen jedoch, sie würden umorganisiert. Doch ginge es darum ja gar nicht, dass sie schlecht bezahlt würden, denn es wäre wenig bedeutend für den, der bereits versorgt ist, sondern an dem, dass sie vielleicht unrecht sind.

Kriminalität würde sich kaum lohnen, denn es gäbt immer Alternativen und es könnte wohl keiner mehr aus der Not in diese geraten und es wäre daher zumindest unentschuldbar.

Wie würde es sich finanzieren?
Wenn sich jetzt alles finanzieren lässt, wieso denn nicht auch danach?
Die Idee basiert ja darauf, dass der Anteil, der dem Arbeitnehmer ausgezahlt wird, an den Staat abgeführt würde, jedenfalls in einer entsprechenden Höhe und vom Staat wieder als Grundeinkommen an den Staatsbürger geht. Die Unternehmen ja aber weiterhin ähnlich wirtschaften und betrieben werden könnten, wie auch bisher.

Die abgeführte Menge könnte ja nach zu fördernder Arbeitsstelle für das Unternehmen verringert werden, so dass ein erforderliches Unternehmen, weniger abführt und ein weniger erforderliches, was nur irgendwelche Zusatzdienste oder Gegenstände erzeugt, könnte mehr abführen, so dass es auch so viel erzeugen müsste, damit es sich bewähren kann, weil doch hinreichend Nachfrage bestünde. Grundsätzlich wäre es dann erforderlich, alle Unternehmen nach einer Art zu prüfen und auszuwerten.

Viele würden aber ja dadurch schon wegfallen, weil keiner dort mehr zu Arbeit antreten würde. Doch könnte man gute Zusatzverdienste in den Unternehmen einführen, die weiterhin erforderlich sind, aber der Art der Arbeit wegen weniger attraktiv und alle die mehr Einkommen wünschen, zu dieser Art Arbeit hinführen.

Ablehnend steht dem Ganzen ja hauptsächlich das entgegen, dass die Faulheit siegen könnte und es dann nicht mehr finanzierbar oder tragbar wäre. Mehrheitlich gemäß Umfragen ist es ja nur mehr scheinbar so, dass viele ja doch weiterhin sich so einschätzen, dass sie es möchten, aber es vielen anderen oder der Mehrheit eher nicht zutrauen.

Diejenigen, die sich der Faulheit überließen, würden längerfristig in irgend einer Weise wohl der Trägheit verfallen und degenerieren, so dass sie auch bis zu einem gewissen Grade sich selber untauglich machen würden und mit anderen nicht mehr auf der Höhere wären und ihrer allgemeinen Befähigung nicht mehr sicher. Und insofern ohnehin nur noch bei niederer Arbeit anfangen könnten, jedenfalls bei der, zu der sie noch taugen. Wenn es die Mehrheit wäre, dann wäre es ja das, was als "normal" gelten würde und es wäre tatsächlich ein Verlust, da es insgesamt ja schlechter würde um die gesamte Gesellschaft.

Wandel und Aufschwung
An sich jedoch kann man wohl darauf vertrauen, dass die Mehrheit, wenn sie wirklich sich aus Überzeugung dazu entschließen würde und auch eben den Vergleich hätte, was daraus wird, wenn einzelne passiv bleiben und die Folgen daraus ersichtlich würden, doch anzunehmen wäre, dass sie weiterhin produktiv bleibt.

Wenn davon auszugehen ist, dass wie jetzt auch, genug für alle da ist und alles ähnlich oder eher noch besser, weiter geführt werden kann, dann gibt es keinen Grund, die Mehrheit mehr zur Arbeit zu zwingen. Der Wandel also dahin, dass alle freiwillig das tuen, was zu tuen ist und dieses ja dann auch mit größerer Lust und Freude tuen dürften, wäre also notwendig auch ein Aufschwung in sämtlichen Bereichen, was allen zu Gute käme, zu erwarten.

Es könnte vieles sinnlose, was mehr nur irgendwelchen kapitalistischen Interessen dient, entfallen. Auch das Horten des Geldes, wo es doch kein Interesse mehr daran geben kann, weil es keinen Vorteil verheißen würde, solches zu besorgen, könnte aufgegeben werden.

Zusammenfassend kann man annehmen, dass es doch an der Zeit ist, etwas neues gerade in dieser Hinsicht, wie es zur allgemeinen Freiheit in vielen Bereichen führen würde, zu wagen. Dazu hängt es auch von dem ab, wie man es angeht. Wenn es geistig also so gefördert und gelenkt oder organisiert wird, dass jedem das zukommt, was er verdient und sich erarbeitet und für alle grundlegenden und notwendigen Bedienungen gesorgt ist und das wenig geschätzt wäre, wenn Faulheit irgendwo im größeren Ausmaß entstünde, ausgenommen, jemand bräuchte wirklich für sich mehr Zeit, was ja auch nicht zur Faulheit zu subsumieren wäre, dann kann es nur gut werden.

Denn bei einer für alle so zu besseren Verhältnissen führenden und weitreichenden Idee, könnte es der Höheren Geistigen Welt kaum gleichgültig bleiben und sicher wird auch von dieser, da es dieser selbst ja näher käme und stünde, Unterstützung herkommen.